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MeinProf.de - Bewertungsplattform für Hochschulkurse und Professoren - gewinnt Rechtstreit

4. Juni 2007

Beleidigungen müssen erst nach Kenntnisnahme gelöscht werden
Die Bewertungsplattform für Hochschulkurse und -dozenten MeinProf.de konnte sich in Sachen Forenhaftung in zweiter Instanz vor dem Landgericht Berlin durchsetzen: Die Betreiber müssen demnach Beleidigungen erst nach Kenntnisnahme löschen und sind nicht zur Abgabe von Unterlassungserklärungen verpflichtet, teilt MeinProf.de mit.

Auf MeinProf.de wurde ein Professor einer brandenburgischen Fachhochschule von Studenten im Zuge der Lehrveranstaltungsbewertung als “Psychopath” und “echt das Letzte” bezeichnet. Obwohl die beanstandeten Bewertungen umgehend nach Kenntnisnahme entfernt wurden, forderte der Professor den Betreiber zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung auf. In dieser wurden für jede weitere unzulässige Äußerung 3.000 Euro von MeinProf.de verlangt.

Die Betreiber von MeinProf.de lehnten die Abgabe einer Unterlassungserklärung ab, sie sind der Auffassung, mit der Löschung der Einträge nach Kenntnisnahme ihre rechtlichen Pflichten erfüllt zu haben. Der Professor sah dies anders und klagte, in erster Instanz auch erfolgreich.

Im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Berlin am 31. Mai 2007 wiesen die Richter den Anspruch auf Unterlassung allerdings zurück. Hochschuldozenten müssten sich in ihrer Funktion öffentlicher Kritik stellen. Eine pauschale Unterlassungserklärung könne nicht eingesetzt werden, um vorab kritische Kommentare zu verhindern. Aufbauend auf der Rechtsprechung des BGH könne dem Betreiber auch keine Vorab-Prüfungspflicht zugemutet werden, schildert MeinProf.de die Aussagen des Gerichts. Die schriftliche Urteilsbegründung steht zum jetzigen Zeitpunkt noch aus.

Auf MeinProf.de können seit November 2005 Studenten aller Hochschulen die Kurse ihrer Dozenten bewerten und kommentieren. Bis jetzt wurden 230.000 Bewertungen für 60.000 Kurse von 32.000 Dozenten abgegeben. Gegründet wurde die Plattform von fünf Studenten der Technischen Universität Berlin, sie wird in Form eines Vereins betrieben.

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